AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
Bochmo Verlag - Rupert Mehringer, Ginsham 4, 83052 Bruckmühl

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1 GELTUNGSBEREICH

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Bochmo Verlag – Rupert Mehringer (im folgenden nur „Verlag“ genannt) und seinen Kunden in der jeweiligen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
(2) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verlages gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen des Verlages abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt – es sei denn, der Verlag hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

2 ANMELDUNG

(1) Jede Warenbestellung setzt eine Registrierung als Kunde mit Namen und Anschrift sowie E-Mail-Adresse voraus. Falsche Namen oder Adressen sind unzulässig. Warenbestellungen sind immer schriftlich, per Anschreiben oder per E-Mail an den Verlag vorzunehmen. Der Verlag behält sich vor, angegebene Kontaktdaten zu überprüfen und bei Unzulässigkeit die Warensendung zu verweigern.

 

3 ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES

(1) Der Verkauf von Waren erfolgt in allen vom Kunden gewünschten und bezahlten Mengen. Die Darstellung des Sortiments des Verlages auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.
(2) Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an den Verlag absendet, gibt er ein Angebot i. S. d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Verlag ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung). Diese Bestelleingangsbestätigung soll den Kunden darüber informieren, dass die Bestellung beim Verlag eingegangen ist. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird der Verlag den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(3) Der Vertrag mit dem Verlag kommt zustande, wenn der Brutto-Gesamtpreis für die bestellten Waren vom Kunden auf das Konto des Verlages (Kontoinhaber: Rupert Mehringer bei der ________  IBAN:  ___________) eingezahlt bzw. überwiesen wurde. Ebenfalls ist ein Vertrag zustande gekommen, sollten Sonderbedingungen, wie Zahlung per Rechnung vereinbart worden sein. Bei Vorkasse erhält der Kunde vom Verlag eine Zahlungsinformation per E-Mail bzw. Telefon. Nach Zahlungseingang wird die Ware umgehend versandt. Die Versandkosten trägt der Kunde. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht im beiliegenden Lieferschein für den Kunden aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bei Kauf auf Rechnung sind die Zahlungsinformationen auf der Büchersendung bzw. Paket beiliegenden Rechnung ausgewiesen.
(4) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung, insbesondere der Selbstbelieferung. Kann der Verlag das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit der Ware informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
(5) Warenlieferungen ab einer Bestellmenge von 10 Exemplaren werden generell nur gegen Vorkasse geliefert. Wird eine Sondervereinbarung getroffen, ist der Rechnungsbetrag sofort nach Lieferung auf das angegebene Konto einzuzahlen.
 

4 LIEFERUNG, VERSANDKOSTEN

(1) Der Verlag wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern, im Allgemeinen gilt eine Lieferzeit von 2 bis 5 Tagen (bei Vorkasse nach Zahlungseingang). Der Verlag ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen vom Verlag durchgeführt werden, übernimmt der Verlag auch die zusätzlichen Portokosten.
(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte der Verlag dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
(3) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich. Bitte beachten Sie dabei, dass aufgrund von Zollbestimmungen und langen Versandwegen der Liefertermin nicht exakt vorhersehbar ist.
(4) Die Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile sind enthalten.

 

5 FÄLLIGKEIT UND BEZAHLUNG

(1) Der Verlag akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden mit Zusendung der Zahlungsinformation an den Kunden fällig.

(3) Alle Bestellungen werden unmittelbar nach der Bestellung (Rechnung) bzw. nach Zahlungseingang (Vorkasse) versendet.

 

6 EIGENTUMSVORBEHALT

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

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7 GEWÄHRLEISTUNG (MÄNGELHAFTUNG)

(1) Die Farben der im Internet abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen (Monitoreinstellungen, Qualität der Grafikkarte etc.) vom Original leicht abweichen.

(2) Sollten unsere Produkte mangelhaft sein, stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Bei Problemen, schlechten und/oder fehlerhaften Lieferungen können Sie sich jederzeit mit entsprechenden Fotos per Mail an ____________ wenden.

 

8 WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht:
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen nach Kaufvertragsabschluss ohne Angabe von Gründen in Textform (z. Bsp. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Bochmo Verlag, Rupert Mehringer, Ginsham 4, 83052 Bruckmühl

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. Bsp. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Verlag die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Verlag insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verlag mit deren Empfang.

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9 HAFTUNG

(1) Der Verlag haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verlag nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüberhinausgehende Haftung auf Schadensersatz – insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden – ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung vom Verlag ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

 

10 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

(1) Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und dem Verlag gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG).
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Rosenheim - Deutschland.
(3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

 

Änderungen und Irrtümer vorbehalten.
Bochmo Verlag

Rupert Mehringer